Kategorie: Aus der Fraktion

  • Preisexplosion: Auch kommunale Projekte in Gefahr

    Preisexplosion: Auch kommunale Projekte in Gefahr

    Auch unsere rheinland-pfälzischen Kommunen stehen angesichts der steigenden Preise von Rohstoffen vor finanziellen Herausforderungen. Ob bei Brücken, Schwimmbädern oder Schulen:…

  • „Ein Bärendienst für das Tierwohl“

    „Ein Bärendienst für das Tierwohl“

    Die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin, CDU-Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner, hat die von ihrem Amtsnachfolger Cem Özdemir vorlegten Tierwohl-Pläne kritisiert. So sei die Aussage,…

  • Kanzler Scholz: Zögern und Zaudern statt Orientierung und Haltung

    Kanzler Scholz: Zögern und Zaudern statt Orientierung und Haltung

    Kanzler Olaf Scholz steht in der Kritik: Gerade in der Ukrainekrise vermissen die Deutschen bei ihm jene Führung, die er…

  • „Überfüllte Züge, genervte Pendler, gestresstes Bahnpersonal“

    „Überfüllte Züge, genervte Pendler, gestresstes Bahnpersonal“

    CDU-Oppositionsführer Christian Baldauf fordert von der Landesregierung eine Energiebedarfsstudie. Die Entlastungspakete der Bundesregierung kritisiert er: So sei der Tankrabatt bereits…

  • Schutzschirm für Kinder

    Schutzschirm für Kinder

    Die Fälle von sexuellem Missbrauch an Kindern steigen seit Jahren kontinuierlich an. Neben einer Verschärfung und Ausweitung in der Strafverfolgung…

  • Verfassungsschutz: „Weiter hohe Wachsamkeit geboten“

    Verfassungsschutz: „Weiter hohe Wachsamkeit geboten“

    Der rheinland-pfälzische Innenminister hat den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 vorgelegt. Der  CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Innenausschusses, Dirk Herber:  „Der…

  • Das größte Parlament der Welt

    Das größte Parlament der Welt

    Schon die Form, die SPD, Grüne und FDP für die Kommunikation gewählt hatten, war unkonventionell. Vorsichtig ausgedrückt. In der FAZ…

  • Grundsteuer: „Wir erwarten eine bürgerfreundliche Lösung“

    Grundsteuer: „Wir erwarten eine bürgerfreundliche Lösung“

    Anette Moesta, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Seniorenpolitik, spricht sich für eine bürgerfreundlichere Lösung zur Übermittlung der Grundsteuerdaten nach dem neuen…

  • Schwimmbadsterben: „Es reichen keine homöopathischen Dosen“

    Schwimmbadsterben: „Es reichen keine homöopathischen Dosen“

    Wie die Landesregierung angekündigt hat, wird das 2021 gestartete Programm „Kinder lernen schwimmen“ fortgesetzt. Doch das reicht nicht, kritisiert der…