Kategorie: Aus der Fraktion

  • Solar auf jedes Dach!

    Solar auf jedes Dach!

    Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat heute über eine Ausweitung der Solarpflicht auf Gebäuden beraten – die CDU-Landtagsfraktion hatte den entsprechenden…

  • Note mangelhaft für rheinland-pfälzische Schulpolitik

    Note mangelhaft für rheinland-pfälzische Schulpolitik

    Note 4,7. Diese Bewertung geben Schulleitungen in Rheinland-Pfalz der Schulpolitik im Land. Doch als wäre die Note „mangelhaft“ nicht schon…

  • Vom lauten Schweigen der Ministerpräsidentin

    Vom lauten Schweigen der Ministerpräsidentin

    Weiterhin schweigt Ministerpräsidentin Dreyer zu ihrer Verantwortung am Flutabend und in der -nacht. Worte der Entschuldigung, der Aufklärung und Transparenz…

  • Geplante Cannabis-Freigabe ist falsches Signal und falscher Weg

    Geplante Cannabis-Freigabe ist falsches Signal und falscher Weg

    Die Bundesregierung hat dem Eckpunktepapier von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Legalisierung von Cannabis zugestimmt. Beispielsweise heißt es in diesem Papier,…

  • Sparkurs zu Lasten der Kinder

    Sparkurs zu Lasten der Kinder

    Mehr als 26.000 Kita-Plätze fehlen in Rheinland-Pfalz. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung. Sie teilt mit:…

  • Setzen, 6!

    Setzen, 6!

    In dieser Woche ist der neue IQB-Bildungsmonitor veröffentlicht worden. Darin wird deutlich: Viertklässler haben – deutschlandweit – zunehmende Probleme bei…

  • Der Innenminister tritt zurück – aber halbherzig

    Der Innenminister tritt zurück – aber halbherzig

    Es war keine große Überraschung – und kam dann doch plötzlich. Am gestrigen Mittwoch erklärte Innenminister Roger Lewentz (SPD) seinen…

  • Lewentz: Zynisch und gefühlskalt

    Lewentz: Zynisch und gefühlskalt

    „Lewentz wird zur Belastung“, „Dreyers Kabinett versagte in der Flutnacht“, „Empörung über Herzlos-Minister“, „Unhaltbar“ – so und so ähnlich lauten…

  • Warum der Innenminister jetzt zurücktreten muss

    Warum der Innenminister jetzt zurücktreten muss

    Nach der jüngsten Sitzung des Untersuchungsausschusses (UA) zur Flutkatastrophe wird die Luft für Innenminister Roger Lewentz (SPD) immer dünner. Schon…