Kategorie: Aus der Fraktion

  • Bundeswehr wieder in die Mitte der Gesellschaft rücken

    Bundeswehr wieder in die Mitte der Gesellschaft rücken

    Angesichts des Krieges in der Ukraine bringt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, Bewegung in die Diskussion um die Einführung…

  • „Als Europäer stehen wir hinter der Ukraine“

    „Als Europäer stehen wir hinter der Ukraine“

    Zum Angriff russischer Truppen auf die Ukraine äußern sich die rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten Ralf Seekatz, MdEP und Christine Schneider, MdEP, wie…

  • „‚Ökosteuer‘ auf Ökosprit macht keinen Sinn!“

    „‚Ökosteuer‘ auf Ökosprit macht keinen Sinn!“

    Der Koalitionausschuss der Ampelregierung in Berlin hat seine Ergebnisse vorgestellt. Die Maßnahmen gegen die hohen Energiekosten reichen nicht, betont die…

  • Investitionen im Land nur unterdurchschnittlich

    Investitionen im Land nur unterdurchschnittlich

    Der Rechnungshof hat dem Land in dieser Woche eine unterdurchschnittliche Investitionsquote und hohe Ausgabereste bescheinigt – ein mehr als bedenkliches…

  • Klimaschutzgesetz: Nicht mehr als warme Worte

    Klimaschutzgesetz: Nicht mehr als warme Worte

    Acht Jahre ist es her, dass im Land das Klimaschutzgesetz verabschiedet wurde – und noch immer kann die Landesregierung nicht…

  • Fraktion: Ahrtal soll zu Modellregion werden

    Fraktion: Ahrtal soll zu Modellregion werden

    Es war eines der bestimmenden Ereignisse des vergangenen Jahres in Rheinland-Pfalz – die schreckliche Flutkatastrophe im Ahrtal. Die CDU-Landtagsfraktion hat…

  • “Landesregierung hat Kitas gegen die Wand gefahren”

    “Landesregierung hat Kitas gegen die Wand gefahren”

    Die Kritik der GEW Rheinland-Pfalz am Kita-Gesetz der Landesregierung ist vernichtend. Die CDU-Landtagsfraktion fühlt sich in ihrer Haltung bestätigt.

  • Der Aufbau des Ahrtals – Marathon, kein Sprint

    Der Aufbau des Ahrtals – Marathon, kein Sprint

    Jahresbeginn bedeutet ganz tradtionelle Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion. Auch in diesem Jahr standen die Zeichen auf Corona, aber nicht nur: Neben…

  • „Auch die Wirtschaft braucht einen Turbo“

    „Auch die Wirtschaft braucht einen Turbo“

    Am Donnerstag hat der Bundestag über die Politik der Bundesregierung im Bereich Wirtschaft und Klimaschutz debattiert. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der…