Kategorie: Aus der Fraktion

  • Ein trauriges Déjà-vu

    Ein trauriges Déjà-vu

    Die Zukunft um den Flughafen Hahn ist weiterhin ungewiss, der Verkauf geht in eine neue Runde. Doch anstatt aktiv zu…

  • Gewachsene Veranstaltungskultur in Rheinland-Pfalz bewahren

    Gewachsene Veranstaltungskultur in Rheinland-Pfalz bewahren

    Positionspapier der CDU-Landtagsfraktion zur Veranstaltungskultur in Rheinland-Pfalz I. Veranstaltungskultur in Rheinland-Pfalz schützen und bewahren Brauchtumsveranstaltung, insbesondere Fastnachtsumzüge, aber natürlich…

  • Bildungsoffensive für Kita, Schule und Hochschule

    Bildungsoffensive für Kita, Schule und Hochschule

    Die Bildung steht wie kein anderes Thema für die Zukunft unseres Landes und für die CDU-Landtagsfraktion ist es eines der…

  • Zielgerichtete Investitionen in den Brand- und Katastrophenschutz und unsere Polizei

    Zielgerichtete Investitionen in den Brand- und Katastrophenschutz und unsere Polizei

    In der kommenden Woche ist es wieder so weit: Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert über den Landeshaushalt. Die CDU-Landtagsfraktion sieht…

  • Reichsbürger-Razzia: Gefahr für den Rechtsstaat oder Zeichen seiner Wachsamkeit?

    Reichsbürger-Razzia: Gefahr für den Rechtsstaat oder Zeichen seiner Wachsamkeit?

    Eine bundesweite Großrazzia, 25 Festnahmen – und ein großes Erschrecken in der Bevölkerung. Die Reichsbürger, diese rechtsextreme Gruppe, die den…

  • Solar auf jedes Dach!

    Solar auf jedes Dach!

    Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat heute über eine Ausweitung der Solarpflicht auf Gebäuden beraten – die CDU-Landtagsfraktion hatte den entsprechenden…

  • Note mangelhaft für rheinland-pfälzische Schulpolitik

    Note mangelhaft für rheinland-pfälzische Schulpolitik

    Note 4,7. Diese Bewertung geben Schulleitungen in Rheinland-Pfalz der Schulpolitik im Land. Doch als wäre die Note „mangelhaft“ nicht schon…

  • Vom lauten Schweigen der Ministerpräsidentin

    Vom lauten Schweigen der Ministerpräsidentin

    Weiterhin schweigt Ministerpräsidentin Dreyer zu ihrer Verantwortung am Flutabend und in der -nacht. Worte der Entschuldigung, der Aufklärung und Transparenz…

  • Geplante Cannabis-Freigabe ist falsches Signal und falscher Weg

    Geplante Cannabis-Freigabe ist falsches Signal und falscher Weg

    Die Bundesregierung hat dem Eckpunktepapier von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Legalisierung von Cannabis zugestimmt. Beispielsweise heißt es in diesem Papier,…