Solar auf jedes Dach!

| Kategorie: Kategorie: Aus der Fraktion | 2 Minute(n) Lesezeit
(c) CDU/M. Schwarze

Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat heute über eine Ausweitung der Solarpflicht auf Gebäuden beraten – die CDU-Landtagsfraktion hatte den entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Der Umweltausschuss soll nun über die Vorschläge der Union beraten.

Die stärkere Nutzung von regenerativen Energien nicht nur eine Frage der Unabhängigkeit von russischen Importen. Sie dient insbesondere auch dem Klimaschutz. Doch Rheinland-Pfalz schöpft das Potenzial nicht voll aus. Schon vor einem Jahr hatte die rheinland-pfälzische Unionsfraktion daher deutlich gemacht, dass eine Solarpflicht nur für neue Gewerbebauten nicht ausreicht. Das Credo: eine Solaranlage auf jedes Landesdach! Markus Wolf MdL sagt: „Uns geht das geltende Solargesetz nicht weit genug.“

In der geltenden Fassung betrifft das Gesetz nur eine geringe Zahl an Neubauten gewerblicher Anbieter aus einigen Wirtschaftsbereichen. Öffentliche Verwaltung und private Bauherren bleiben außen vor – ebenso wie Sanierungen bestehender Gebäude. Die CDU-Landtagsfraktion will die Pflicht zur Installation einer Solaranlage jetzt erweitern: auf alle Neubauten mit mehr 100 Quadratmetern – gleich, ob sie zu Wohnzwecken, gewerblichen oder sonstigen Zwecken genutzt werden. Auch Solaranlagen auf Denkmälern sollen dem Willen der CDU nach genehmigungsfähig sein.

Denn: Eine moderne Energiepolitik muss auf immer weniger fossile und immer mehr erneuerbare Energieträger setzen, auf möglichst unabhängige Energieerzeugung, zusätzliche Energiespeicher, höhere Energieeffizienz und spürbare Energieeinsparung. Das alles gehört zusammen, betont auch Markus Wolf MdL. Dabei spielen drei Säulen der Energiewende, der Grüne Wasserstoff, die moderne Windkraft und die Photovoltaik, die zentrale Rolle.

Land erreicht eigene Ziele nicht

Im Klimaschutzgesetz des Landes aus dem Jahr 2014 ist die Klimaneutralität bis 2030 als Ziel festgeschrieben. Die aktuellen Zahlen zeigen allerdings, dass Rheinland-Pfalz von der Erreichung dieser selbst gesteckten Vorgabe weit entfernt ist. Der Anteil von erneuerbaren Energien am Jahresbruttostromverbrauch in Rheinland-Pfalz lag im Jahr 2020 – nur zehn Jahre vor Fristablauf – mit 36 Prozent deutlich unter dem Durchschnitt in Deutschland (46 Prozent).

Markus Wolf MdL

Die Anstrengungen beim Ausbau der erneuerbaren Energie müssen in Rheinland-Pfalz also deutlich verstärkt werden. Photovoltaikanlagen zählen auf dem Weg zur Klimaneutralität  zu den erfolgversprechendsten Technologien bei der Erzeugung von grünem Strom in Rheinland-Pfalz. Ihre Errichtung trifft auf weit geringere Widerstände als es bei Windkraftanlagen der Fall ist.

Wolf betont: „Natürlich dürfen Bauherren nicht überfordert werden. Deshalb schlagen wir Ausnahmen von der Solarpflicht vor, wenn die Errichtung einer Photovoltaikanlage nicht wirtschaftlich ist.“ Außerdem müsse der Ausbau so erfolgen, dass die Kapazitäten bei der Produktion von Solarmodulen Schritt halten könnten. Kapazitätsproblemen bei der Errichtung der Anlagen könnte mit einer gestaffelten Einführung der Solarpflicht Rechnung getragen werden.

Die Situation und der Handlungsdruck haben sich seit der Vorstellung des Landessolargesetzes 2021 drastisch verändert. Seither hat die CDU-Landtagsfraktion mit ihrem Zukunftsfeldleiter Gerd Schreiner MdL immer wieder deutlich gemacht, dass das Land auch bei den eigenen Gebäuden mit gutem Beispiel vorangehen sollte. Nun ist es dringend an der Zeit, weitere Schritte zu gehen.

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