Schnieder: „Eine christdemokratische Politik ist besser für unser Land“

An diesem Samstag geht die Führung der CDU-Landtagsfraktion offiziell auf den Eifeler Gordon Schnieder über. Vergangene Woche war er mit 92,6 Prozent der Stimmen zum Nachfolger Christian Baldaufs gewählt worden, der weiter Chef in der Landespartei bleibt.
Der 47-jährige Schnieder lebt mit seiner Familie in der Vulkaneifel. Bevor er 2016 in den Landtag einzog, arbeitete der Finanzwirt für die Bitburger Kreisverwaltung. Er war Ortsbürgermeister in seiner Heimatgemeinde, ist Vorsitzender im CDU-Kreisverband Vulkaneifel und Chef der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU in Rheinland-Pfalz. Was er sich jetzt für seine neue Aufgabe in Mainz vorgenommen hat, erzählt er uns im Interview.

Sie führen ab dem 1. April die größte Oppositionspartei im Land. Welchen Auftrag verbinden Sie mit dem neuen Amt?

Der Auftrag ist so groß wie unser Land: Es geht mir um eine ehrliche und eine starke Politik für die Menschen in Rheinland-Pfalz. Vom Westerwald bis in die Westpfalz, von der Eifel bis in die Südpfalz. Wir müssen deutlich machen, dass wir die besseren Antworten auf die unzweifelhaft großen Herausforderungen haben, die gerade in den vielen ländlichen Regionen vor uns liegen. Aber als Fraktionschef stehe ich da nicht alleine, sondern die CDU-Landtagsfraktion hat 31 Köpfe aus allen Teilen des Landes mit ganz unterschiedlichen Kompetenzen und Fachgebieten. Die gilt es zu bündeln.

Wo sehen Sie die größten Herausforderungen Ihrer politischen Arbeit?

Ich bin seit über einem Jahr jede Woche im ganzen Land unterwegs. Dabei erlebe ich, dass bestimmte Regionen im Land immer weiter abgehängt sind und höre, was die Sorgen der Menschen sind. Ich sehe, wie lange es da dauert, ins nächste Krankenhaus zu kommen oder zu einer weiterführenden Schule. Wie es um die Straßen, den ÖPNV oder die Digitalisierung steht. Stadt und Land dürfen nicht immer weiter auseinandertriften.
Für mich ist das eine der großen Herausforderungen: hierfür Zukunftslösungen zu erarbeiten, die den Menschen allerorten Chancen und Perspektiven eröffnen und die unsere Regionen verbinden. Die Landesregierung hat über Jahrzehnte die Dörfer hängen und die Kommunen im Regen stehen lassen – und sie tut es sehenden Auges noch immer. In Rheinland-Pfalz darf es keine Verliererregionen geben.

Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse also. Gibt es Themen, die Sie innerhalb der Fraktion als „Chefsache“ verstehen? Wo möchten Sie persönlich Akzente setzen?

Wer meine politische Arbeit verfolgt, weiß, dass mir die Situation unserer Kommunen ein besonderes Anliegen ist. Vor Ort ist mehr als überall sonst zu spüren, was die Leute bewegt. Im Alltag der Menschen konzentrieren sich auch immer stärker die großen Probleme unserer Zeit: in der Bildung und der Pflege, im Zusammenhalt unserer Gesellschaft, bei den Folgen der Digitalisierung, beim Klimaschutz, bei der Belastung durch die Flüchtlingsströme. Wir müssen da vieles neu justieren. Und das wollen wir gemeinsam mit den Menschen machen. Ihnen zuhören und ihre Sorgen in den Fokus nehmen. Wie wollen wir in Zukunft leben? Wie können wir eine gute Gesundheitsversorgung oder eine anständige Bildung sicherstellen? Wie können wir jungen Menschen und Familien eine Perspektive in ihrer Heimat bieten? Heimat – deren Zukunft ist, was ich besonders in den Fokus nehmen möchte.

Gibt es etwas, auf das Sie sich besonders freuen?

Ich möchte weiter ganz viel in Kontakt mit den Menschen sein. Für sie wünsche ich mir, dass es uns gelingt, wieder deutlicher zu machen, dass eine christdemokratische Politik besser ist für unser Land. Wir wollen nicht nur deutlich machen, was alles schlecht läuft, sondern klar aufzeigen, wie es besser gehen kann. Das spornt mich unglaublich an.

„Ich möchte eine moderne, zukunftsgerichtete Politik machen, die verankert ist in den Werten und Gewissheiten, die uns tragen – über den Tag hinaus.“
Gordon Schnieder

2024 stehen jetzt für die Partei zunächst die Kommunalwahlen ins Haus. Wie sieht der Fahrplan für die kommenden Monate aus?

Im Hintergrund arbeiten wir gerade seit Monaten gemeinsam mit vielen, vielen Mitgliedern in unseren Ideenwerkstätten am Kommunalwahlprogramm. Auf unserem Landesparteitag im Juni wollen wir es verabschieden. Vorher werden wir auch noch die zentrale Werbelinie präsentieren. Unser Ziel ist ganz klar: Wir wollen als CDU weiter stärkste kommunale Kraft im Land bleiben.

Was bedeutet die neue Funktion für Ihr Amt als Generalsekretär?

Christian Baldauf hat mich gebeten, in dieser Funktion weiter eng mit ihm zusammenzuarbeiten, und das werde ich gerne tun. Die enge Verzahnung der Landtagsfraktion mit der Landespartei war und bleibt wichtig, damit wir gemeinsam erfolgreich sein können.

Wie bleibt bei allen den Aufgaben eigentlich noch genug Zeit für die Familie?

Das ist unbenommen schwer, aber: Meine Familie steht für mich an erster Stelle und wird immer einen Platz im noch so vollen Terminkalender finden. Auch das ist übrigens zentral für die Zukunft unserer Heimat: dass die Bedingungen modernen Arbeitens und eine gute Infrastruktur vor Ort mehr Flexibilität und damit auch mehr Familienzeit ermöglichen. Ich sehe das als eine meiner Leitlinien: Ich möchte eine moderne, zukunftsgerichtete Politik machen, die verankert ist in den Werten und Gewissheiten, die uns tragen – über den Tag hinaus.