Treffen der CDU-Familie in Pforzheim

25. April 2024 | Kategorie: Kategorie: Aus der Partei | 3 Minute(n) Lesezeit

Was braucht unser Land? Worauf müssen wir in den kommenden Jahren achten? Wohin müssen wir uns entwickeln – als CDU, aber auch als Land? Über diese und weitere Fragen diskutierte die CDU-Familie bei der Regionalkonferenz in Pforzheim, im Rahmen des Mitmachjahres 2023. Im Laufe des Jahres folgen weitere Konferenzen in Münster, Schkeuditz und Linstow.

Wir haben ein paar Stimmen von CDU-Mitgliedern aus Rheinland-Pfalz gesammelt, die vor Ort waren.

„Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit“, Art. 21 Absatz Satz 1 GG.

Das ist in letzter Zeit wahrlich nicht immer leicht gefallen: verlorene Wahlen auf Landes- und Bundesebene, der Mehltau einer über 31-jährigen SPD-Landesregierung und nicht zuletzt die Einschnitte der Corona-Zeit haben das politische Engagement arg strapaziert.

Daher ist es gut und notwendig, sich wieder einmal zu vergewissern: „Warum machen wir das eigentlich?“ Im politischen Alltagsgeschäft wird man von vermeintlichen Sachzwängen immer wieder von diesen Grundsätzen derart abgelenkt, dass auch die Union von ihren politischen Wettbewerbern immer schwerer unterschieden werden kann. Daher ist die Reflexion der uns leitenden Grundwerte so bedeutsam!

Diesen Prozess in einer Partei mit rund 360.000 Mitgliedern oder auch nur 500 Teilnehmern im Kongresszentrum in der Innenstadt von Pforzheim zu organisieren erschien ambitioniert. Entsprechend zurückhaltend waren zunächst die Erwartungen unserer vier aus dem Kreisverband Bad Kreuznach angereisten Parteifreunde. Das Team um den Bundesvorsitzenden Friedrich Merz und Generalsekretär Mario Czaja hat aber eine überzeugende Leistung erbracht. Nicht nur, dass die Rahmenbedingungen gut gesetzt waren, auch die angebotenen Möglichkeiten zur aktiven Teilnahme in einem Saal im „Audimax-Format“ haben überzeugt!“

„Ich empfand die erste Regionalkonferenz der CDU in Pforzheim als äußert konstruktiv und inhaltlich stark. Die sehr erfolgreiche und sogar den Zeitrahmen sprengende Beteiligung der Mitglieder war hervorragend, man hat den anwesenden Parteifreunden auf der Bühne und im Publikum abgenommen, dass Sie mit voller Überzeugung und Motivation den Prozess der Grundsatzfindung vorantreiben und gestalten möchten.

Sowohl Mario Czajas Ausbuchstabierung des Begriffs „C-D-U“, Carsten Linnemanns Erläuterung des Prozesses, seine offene und humorvolle Moderation der anschließenden Podiumsdiskussion mit Mitgliedern der Fachkommissionen und Friedrich Merz´ scharf pointierte und gelungene Rede haben den anwesenden Mitgliedern und mir wirklich Freude und Interesse an der Ausgestaltung dieses neuen Grundsatzprogramms geweckt und befeuert.“

„Ich bin – zugegeben – etwas einseitig sensibilisiert, aber das Thema Nachhaltigkeit hatte Priorität, in den Reden und immer wieder in den Fragen. Die CDU wurde mehrmals, von verschiedener Seite, als die Partei der Nachhaltigkeit apostrophiert. Die CDU habe aber, so eine Teilnehmerin, bei den 3 Säulen der Nachhaltigkeit bezüglich Ökologie und Sozialem noch Nachholbedarf; alle 3 Säulen müssten nämlich gleichmäßig berücksichtigt werden, sagte sie. Natürlich hat auch Andreas Jung als Leiter der GSP FK Nachhaltigkeit die Fahne der Nachhaltigkeit hochgehalten. Herr Merz sprach diverse Male über die Transformation, über Klimaschutz und Klimawandel; es war ihm ein echtes Anliegen. – Es tut sich etwas in der CDU… Ich bin sehr zuversichtlich für das neue GSP. Die CDUnion (… mit dem „U“) will verbinden, es geht ihr um ein neues Zukunftsbild, um einen neuen Gesellschaftsentwurf.

Allerdings gibt es auch noch ein bisschen zu tun. (Nicht nur) Herr Merz setzt auf neue Technologien, auf Technologieoffenheit und auf unsere Ingenieurskunst/Kreativität/Innovationen zur Bewältigung der anstehenden Zukunftsherausforderungen. Wir müssen jedoch aufpassen, denn neue Techniken gibt es nicht zum Nulltarif und wir dürfen uns auch nicht verzetteln. Selbstverständlich darf es bei alledem keine Denkverbote geben… Sehr gut fand ich auch die Aussage von Herrn Merz zur Atomkraft. Wir müssen in jedem Fall forschend an dem Thema dranbleiben, zumal Technologien im Schwange sind, die unser Energieproblem zumindest CO2-neutral lösen könnten.“

Prof. Dr. Wolfgang Vieweg

Fazit:

„Auch wenn selbstverständlich in dem Zeitfenster von drei Stunden nicht alle zu Worte kommen konnten, so blieb doch mindestens das Eine übrig: die Lust auf mehr; vor allen Dingen auf mehr Mitgestaltung am CDU-Grundsatzprogramm 2024. So werden wir unserem eingangs zitiertem Auftrag und Privileg aus der Verfassung wieder hochaktuell gerecht!“ – Bernd Krziscik

„Die erste Regionalkonferenz der CDU zum in Arbeit befindlichen Grundsatzprogramm war ein guter Aufschlag für weitere intensive Diskussionen zu unseren künftigen Positionen und einer lebendigen und an der Basis orientierten Parteiarbeit.“ – David Sondenheimer

„Mein Fazit: Die Regionalkonferenz hat Modernität, Kompetenz und Zuversicht verströmt. Die Fahrt nach Pforzheim hat sich gelohnt!“ – Prof. Dr. Wolfgang Vieweg

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