Gerechte Entlastungen in der Energiekrise

| Kategorie: Kategorie: Aus der Partei | 2 Minute(n) Lesezeit

Nicht nur Gas- und Stromkosten belasten die Menschen derzeit enorm: Auch wer sein Zuhause mit Öl oder Holz heizt, muss in diesem Winter große Mehrkosten schultern. Bei der Unterstützung in der Energiekrise gehen diese Haushalte bislang aber leer aus. Viele Menschen, insbesondere auf dem Land, sind aber davon betroffen und dürfen nicht vergessen werden, appelliert der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf MdL. Er drängt auf eine sofortige Senkung der Mehrwertsteuer bei allen Energieträgern und eine deutliche Absenkung der Mineralölsteuer.

Baldauf betont: „Eine Zwei-Klassen-Gesellschaft beim Heizen darf es nicht geben. Gerade in ländlichen Regionen wird verstärkt mit Öl oder Holz geheizt, und auch hier sind die Preise enorm gestiegen. Es ist ein großer Fehler, wenn die Bundesregierung bei diesen Brennstoffen keine Entlastung plant. Das ist sozial höchst ungerecht. Der richtige und zudem einfach umzusetzende Schritt wäre eine sofortige Senkung der Mehrwertsteuer auf alle Energieträger.“ Die geplanten Maßnahmen richten sich bisher nur an Gas- und Fernwärmekunden.

Ebenso auf eine gerechtere Entlastung drängt Baldauf in Sachen Mobilität – und setzt sich für eine massive Absenkung der Mineralölsteuer ein: Vielen Pendlerinnen und Pendler im ländlichen Rheinland-Pfalz sind weiterhin auf das Auto angewiesen und leiden unter den nach wie vor hohen Benzin- und Dieselpreisen. Baldauf: „Während die Gewinne der Mineralölkonzerne durch die Decke gehen und immer neue Rekordhöhen erreichen, zahlen die Verbraucher die bittere Zeche. Auch hier verdient der Staat kräftig mit. Notwendig ist daher eine massive Senkung der Mineralölsteuer.“

„Niemand darf in dieser schweren Krise allein gelassen werden.“
Christian Baldauf MdL

Der CDU-Landesvorsitzende fordert seit Beginn der Energiekrise wirksame und vor allem nachhaltige Entlastungen. So hatte Baldauf beispielsweise bereits im Sommer einen Preisdeckel für Gas und Strom ins Spiel gebracht und massive Kritik an der letztlich zurückgenommenen Gasumlage geübt. Baldauf stellt heraus: „Niemand darf in dieser schweren Krise allein gelassen werden, nicht unsere Unternehmen und nicht unsere Bürgerinnen und Bürger. Die Berliner Ampel braucht endlich eine Gesamtstrategie, die alle Betroffenen im Blick hat und langfristig auflegt ist statt immer wieder nur mit Stückwerk zu arbeiten.“

Ein Bundeskanzler, der auf die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger bei den Heizkosten mit Belustigung reagiere, so Baldauf weiter, habe den Ernst der Lage vielleicht noch nicht erkannt. „Die Bundesregierung gefährdet aber unser aller Wohlstand, wenn jetzt nicht die richtigen Maßnahmen auf den Weg gebracht werden“, sagte Baldauf abschließend.

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