Von einer, die hoch hinaus wollte und tief stürzte

| Kategorie: Kategorie: Aus der Partei | 3 Minute(n) Lesezeit

Der Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel dürfte Stoff für ganze Doktorarbeiten bieten. Der unmittelbare Anlass, dass die Grünen-Politikerin stolperte, war der katastrophale Umgang mit Journalistenanfragen zu einem vierwöchigen Urlaub nach der Flutkatastrophe mit 134 Toten. Sie täuschte und log – und setzte mit einer völlig verkorksten Pressekonferenz noch einen oben drauf. Tatsächlich ist der Rücktritt Ergebnis einer längeren Entwicklung einer Politikerin, die mit ihrer Aufgabe überfordert war. Und dennoch immer höher hinaus wollte.

Selbst Journalisten, die schon seit Jahrzehnten im Geschäft sind, stutzten am Sonntagabend. Was war das denn jetzt bitteschön? Anne Spiegel trat um 21.05 Uhr, den Tränen nahe, vor die Kameras. Schilderte ihr familiäres, durchaus tragisches Schicksal, entschuldigte sich, drehte sich am Ende hilfesuchend zur Seite. Und trat nicht zurück. Zuvor, das hatten Medien herausgefunden, hatte sich der Grünen-Bundesvorstand mit 6:0 für ihren Rücktritt ausgesprochen. Spiegel glaubte ernsthaft, mit ihrem Fernsehauftritt die Demission noch abwenden zu können. Sie setzte sich dem Vernehmen nach gegen ihre eigenen Berater durch – und machte alles noch schlimmer. Sie stolperte schließlich über ihren Versuch, sich im Amt zu halten.

Netz aus Lügen und Täuschungsversuchen

Den Stein ins Rollen gebracht hat der von der CDU einberufene Untersuchungsausschuss des Landtags in Rheinland-Pfalz. Denn durch die Nachforschungen der Opposition kam heraus, wie wenig Verantwortung Spiegel am 14. und 15. Juli übernommen hatte. Sie und ihr Mentor, der Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun, kämpften wie die Löwen, nachdem Medien diverse Chatprotokolle veröffentlich hatten. So kam heraus, dass Spiegel am Morgen nach der Katastrophe sich vor allem um ihr eigenes Image gekümmert hatte. Dieser Makel blieb, auch die Vorwürfe der Untätigkeit. Als am 14. Juli an der Ahr die Menschen bereits um ihr Leben kämpften, gingen Spiegel und Braun in Mainz essen. Ein Bericht der Bild-Zeitung, Spiegel sei zehn Tage nach der Flutkatastrophe für vier Wochen in den Urlaub nach Frankreich gefahren, setzte die Ministerin am Wochenende zusätzlich unter Druck. Letzlich verstrickte sie sich in ein Netz aus Lügen und Täuschungsversuchen. Etwa was ihre angebliche Teilnahme an Kabinettssitzung aus dem Urlaub betraf.

Die Geschichte hinter der Geschichte

Und es existiert noch die Geschichte hinter der Geschichte. Als Spiegel im Mai 2016 Integrationsministerin in Rheinland-Pfalz wurde, blieb selbst im eigenen grünen Lager mancher skeptisch. Ob „die Anne“ das schaffen würde? Sie schaffte es einigermaßen, mit durchaus gewogener rheinland-pfälzischer Presse, der sie, die Enkelin einer Sizilianerin, gerne von ihrem „Zottel-Schaukelschaf“ für die Kinder erzählte. Das stand in ihrem Büro in Mainz. Spiegel war damals für linke Grüne durchaus einer Art Ikone. Sie setzte sich aber in die Nesseln, als sie rechtmäßige Abschiebungen verhinderte und dafür vom obersten Richter des Landes einen öffentlichen Rüffel erhielt. Sie versuchte eine Parteifreundin hausintern durchzuboxen und fiel damit auf die Nase. Ihre private Situation – der Mann hatte einen Schlaganfall erlitten, was Spiegel jetzt selbst öffentlich machte – war politischen Insidern in Mainz durchaus bekannt. Dass sie nach Morddrohungen permanent zwei bis drei Personenschützer um sich herumhatte, auch.

Die Schilderungen vom Sonntagabend, die familiär schwierige Situation der Mutter von vier Kindern, machten auch viele ihrer Kritiker betroffen. Doch blieb die Frage, warum sie in dieser Situation erst Spitzenkandidatin ihrer Partei zur Landtagswahl 2020/21 wurde, dann im vergangenen Jahr noch das Umweltministerium mit übernahm (nach dem Rücktritt der Kollegin Höfken in der Beförderungsaffäre), um dann schließlich als Bundesfamilienministerin nach Berlin zu gehen. CDU-Oppositionsführer Christian Baldauf sagt: „Ich habe großes Verständnis und Mitgefühl für die familiäre Situation von Anne Spiegel. Jeder gerät in Lebenssituationen, die überfordern können. Politiker stehen jedoch in besonderer, öffentlicher Verantwortung. Wenn sie ihrem Amt aufgrund persönlicher Gründe nicht gewachsen sind, sollten sie dies erklären und rechtzeitig eine Auszeit nehmen.“

Der Fall Anne Spiegel, er bleibt tragisch wie vorsehbar, wenn man die Hintergründe kennt. Und die Grünen sollten sich mal fragen, warum sie den Zug nicht vorzeitig aufgehalten haben – auch, um ihre eigene Frontfrau zu schützen.

Sehen Sie hier den SAT1.1730-Beitrag mit Baldauf-Statement

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