Startschuss zur Parteireform

Mit dem Landesparteiausschuss am vergangenen Samstag ist der Startschuss für die Erneuerung der CDU Rheinland-Pfalz gefallen. Rund 100 Teilnehmer diskutierten lebendig und konstruktiv über die nächsten Schritte. Der Change-Berater Dr. Georg Kraus legte seine Einschätzung und Vorschläge vor. Allen ware sich einig: Die Mitglieder sollen in der Partei eine stärkere Stimme und breite Beteiligungsmöglichkeiten bekommen. Landesvorsitzende Julia Klöckner MdB freute sich am Ende über viel Zuversicht und große Bereitschaft, beim Neustart mitzuarbeiten.

„Eine starke Volkspartei der Mitte, das wollen wir sein, das braucht unser Land. Nach den verlorenen Wahlen müssen und wollen wir unsere CDU zu neuer Stärke führen. Wir werden unsere Partei dort reformieren, wo es nötig ist, um auch näher an die Lebenswirklichkeiten der Menschen im Land zu kommen. Im Jahre 2021 ticken Partei und Gesellschaft natürlich anders als vor 15 Jahren, dem müssen wir auch in der Parteiorganisation und Positionierung Rechnung tragen. Hierfür muss die CDU auf allen Ebenen die gesellschaftlichen Realitäten im Blick haben, glaubwürdig, verlässlicher Ansprechpartner sein. Die eigenen Mitglieder wollen und sollen Botschafter ihrer CDU vor Ort sein. Schlanke Strukturen, moderne Arbeitsweisen, leistungsstarke Infrastruktur, Kampagnenfähigkeit und konkrete Möglichkeiten zur politischen Beteiligung müssen uns als Volkspartei auf Höhe der Zeit auszeichnen. Das ist auch der Wunsch unserer Mitglieder.“

Veränderung als Daueraufgabe

Der Landesparteiausschuss machte deutlich, dass es nun gelte, lieb gewonnene Gewohnheiten und Verfahren zu hinterfragen, neue Wege zu gehen, strukturell und organisatorisch, gesellschaftliche Veränderungen anzunehmen und mitzugestalten. Das sei eine Daueraufgabe.

Julia Klöckner MdB hatte den Erneuerungsprozess der Landes-CDU nach der verlorenen Landtagswahl im März angestoßen. Seitdem läuft eine große Organisations- und Strukturanalyse in der Landespartei. Der Landesparteiausschuss bildete den Auftakt zu weitergehenden Parteireformen.

„Wir gehen den Weg einer neuen Kultur.“
Jan Zimmer, CDU-Generalsekretär

CDU-Generalsekretär Jan Zimmer machte deutlich: „Wir gehen den Weg einer neuen Kultur und neuer Formen der Parteiarbeit. Wir werden unsere Mitglieder stärker mitnehmen und ihnen die Möglichkeit geben, sich jederzeit einzubringen. Dazu gehören neue Angebote und Formate, dazu müssen wir aber auch unsere Strukturen auf den Prüfstand stellen.“ All‘ das geschehe nun auf breiter Basis. Unterstützt wird die CDU Rheinland-Pfalz dabei vom Organisations- und Change-Experten Dr. Georg Kraus aus Bruchsal.

Arbeitsgruppen bilden sich

Nach dem Landesparteiausschuss werden sich nun mehrere Arbeitsgruppen mit der Neuaufstellung befassen – neue Formen der Zusammenarbeit entwickeln, Vorschläge für neue Parteistrukturen vorlegen, Prozesse optimieren und Wege finden, um neue Mitglieder und Wahlen zu gewinnen – das ist das Ziel.

Julia Klöckner MdB: „Ich freue mich, dass alle bereit sind, den Prozess mitzugehen, wir haben heute ein starkes Votum dafür vom Landesparteiausschuss erhalten. Auch die Bereitschaft, sich zahlreich in thematischen Arbeitsgruppen einzubringen, ist stark.“

Julia Klöckner MdB hatte im September erklärt, nach zehn Jahren nicht mehr für den Landesvorsitz zu kandidieren. Der neue Landesvorstand soll auf einem Parteitag Ende März gewählt werden. „Ich möchte eine nun geordnete, finanziell gut ausgestattete Landes-CDU und den Parteivorsitz in neue Hände geben“, betonte Klöckner, in deren Amtszeit die Parteifinanzen konsolidiert, neue Formate entwickelt und frühere Gräben zugeschüttet wurden.

Drei Phasen zum neuen Landesvorsitz

Der Prozess hin zu einer neuen Parteispitze der Landes-CDU wird in mehreren Phasen erfolgen. So wird es eine Nominierungsphase für die Kandidaten geben, die sich danach in einer Vorstellungsphase den rund 36.000 Mitgliedern im ganzen Land präsentieren werden. Anschließend werden die Mitglieder beteiligt. Es gehe darum, neue Beteiligungsmöglichkeiten auch in Rheinland-Pfalz zu etablieren, so Julia Klöckner.