Die Mitglieder sind gefragt

Wie geht es weiter mit der CDU? Fest steht: anders als bisher. Präsidium und Bundesvorstand haben einen ersten Fahrplan für die personelle, inhaltliche und strukturelle Neuaufstellung der CDU verabredet. „Wir wollen einen absolut offenen Prozess mit den Mitgliedern“, betont Landesvorsitzende Julia Klöckner – und begrüßt den eingeschlagenen Weg zur Erneuerung ausdrücklich.

Der komplette Bundesvorstand soll nun neu gewählt werden. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak machte dazu deutlich: „Es braucht mehr Mitgliederbeteiligung.“ Wie genau sie bei der Wahl der neuen Parteiführung eingebunden werden, ob beispielsweise in Form einer Mitgliederbefragung, soll auf einer Konferenz aller 326 CDU-Kreisvorsitzenden am 30. Oktober diskutiert werden. Im Lichte des daraus resultierenden Stimmungsbildes wird der Bundesvorstand am 2. November über das genaue Vorgehen entscheiden. Im Dezember oder Anfang des neuen Jahres soll es dann einen Parteitag geben.

Julia Klöckner: „Gehen wir den Neuanfang zusammen an!“

Bei der CDU in Rheinland-Pfalz läuft der Prozess der Erneuerung bereits – im Frühjahr, nach der Landtagswahl, hat die große Struktur- und Organisationsanalyse begonnen. Aktuell läuft die breite Befragung aller Mitglieder.

So liegt in der aktuellen Situation für die Partei auch eine Chance: „Natürlich gibt es parteiintern nach dem Ausgang der Bundestagswahl gerade viele Debatten“, erläutert CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner. „Wir haben 35.625 Mitglieder in Rheinland-Pfalz – und jedes einzelne beschäftigt es, wenn die eigene Partei schlecht abschneidet. Ich halte es für gut und wichtig, jetzt intensiv zu diskutieren! Wir wollen die Debatte nutzen. Die Vorschläge, Ideen und die Kritik aufnehmen, um daraus zu lernen und besser zu werden.“ Der Weg sei frei für einen Neuanfang. „Gehen wir ihn zusammen an! Ich lade jeden dazu ein, ihn mitzugestalten.“

Neue Formate, neue Strukturen für Mitglieder

Auch für Jan Zimmer, Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, ist mehr Beteiligung eines der wichtigsten Themen: „Wir arbeiten schon länger an neuen Formaten und Strukturen, um die Mitglieder in Zukunft eng einzubinden und ihnen mehr Möglichkeit zur Mitgestaltung zu geben.“ Eine Partei lebe von den Menschen, die sich einbringen, die Verantwortung übernähmen – und andere für Ideen begeistern könnten. „Die Mitglieder sind jetzt gefragt: Wie soll sich die CDU RLP inhaltlich und personell aufstellen?“

Der Prozess ist angestoßen. Am 25. Oktober kommen die Kreisvorsitzenden zusammen, um weiter darüber zu beraten. Für den 20. November ist ein großes Mitglieder-Event geplant. Wenn im kommenden März der neue Landesvorstand gewählt wird, dann müsse ein neuer Landesvorsitzender oder eine neue Landesvorsitzende breit getragen sein, betont Julia Klöckner.