CDU-General attackiert Olaf Scholz

| Kategorie: Kategorie: Aus der Partei | 1 Minute(n) Lesezeit

Wenige Tage vor dem zweiten TV-Triell hat CDU-Generalsekretär Jan Zimmer den SPD-Spitzenkandidaten Scholz wegen dessen Affären scharf angegriffen. „Wer Banken zig Millionen Steuergelder erlässt und gleichzeitig beim Ehegattensplittung Millionen Familien noch mehr Geld aus den Taschen ziehen will, der hat den Knall wohl nicht gehört. Wer dann noch mit einer Partei wie den Grünen paktiert, die zum Bespitzeln einfacher, ehrlicher Leute als vermeintliche Steuersünder aufruft, hat vollkommen den moralischen Kompass verloren. Da sieht man, wie weit weg der SPD-Kandidat von den einfachen Menschen ist.“

Zimmer weiter: „In Hamburg hat Scholz als Bürgermeister nach dem Motto agiert: Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen. So hat der SPD-Politiker nicht verhindert, dass dem Fiskus 47 Millionen Euro Steuereinnahmen entgingen. Der Hamburger Senat ließ Steuerforderungen an die Banken aus Cum-Ex-Geschäften verjähren, obwohl das nicht zulässig war. Den Mann der kleinen Leute mimen, aber Bankenfreunden großzügig Rabatt gewähren – mit einer solchen Akrobatik kommt man vielleicht in Hamburger Hinterzimmern gut an, nicht aber vorm Wahlvolk!“

„Auch in einen der größten Wirtschaftsskandale der Nachkriegsgeschichte um das Unternehmen Wirecard ist Scholz verwickelt. Mit Wirecard ist ein großes Lügenkonstrukt in sich zusammengefallen, Milliardenwerte sind verschwunden und Abertausende Kleinanleger geprellt worden. Die Zeche zahlen nicht die großen Fonds. Das bleibt an Kleinanlegern hängen, die für das Alter vorsorgen wollten und für deren Schutz die Finanzaufsicht da ist. Deren Chef? Olaf Scholz, der hiersehr viele Wissenslücken hat, wenn es um seine Verantwortung in diesen Affären geht. Die Frage ist, ob man jemandem mit so vielen Erinnerungslücken das Land anvertrauen kann. Scholz weiß ganz genau, warum er in diesem Wahlkampf hauptsächlich schweigt. Das hat er sich in Untersuchungsausschüssen antrainiert, um sich selbst nicht zu belasten. Wer Flecken auf der Weste hat, braucht gar nicht versuchen, den Saubermann zu spielen.“

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