Blaulichtfamilie stärken und besser ausstatten!

Mit ihrem Positionspapier „Blaulichtfamilie stärken und besser ausstatten“ fordert die CDU Rheinland-Pfalz bessere Bedingungen für die Einsatzkräfte des Brand- und Katastrophenschutzes und die gesamte Blaulichtfamilie.

„Wir als CDU setzen uns mit Nachdruck dafür ein, dass die ehrenamtlichen und hauptamtlichen Kräfte in ihrer Arbeit besser unterstützt werden“, betonte die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner.

Dazu bedürfe es neben der persönlichen Wertschätzung bestmöglicher Arbeitsbedingungen. Konkret fordert die CDU in dem Papier den Ausbau der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz. Diese brauche zusätzliches hauptamtliches Lehrpersonal. Der Investitionsstau müsse abgebaut werden, etwa bei Schutzausrüstung und Fahrzeugen. Die Blaulicht-Führungskräfte bräuchten zeitgemäße Bürokommunikationsmittel wie Laptops und Handys. Landesweite Fortbildungs- und Großübungen sowie die Aufnahme von Brand- und Katastrophenschutzerziehung in den Lehrplan zählen zu weiteren Forderungen der CDU. Zudem müsse das Land die Kommunen beim (Wieder-) Aufbau der Sirenentechnik nachhaltig unterstützen.

Fraktion macht sich für flächendeckendes Sirenennetz stark

Die CDU-Landtagsfraktion fordert außerdem den Aufbau eines flächendeckenden Sirenennetzes im Land. Das sei ein zentraler Bestandteil des Katastrophenschutzes, bekräftigte Albrecht Broemme, der langjährige Präsident des Technischen Hilfswerks. Er war am Mittwoch Gast in der CDU- Fraktionssitzung.

Mit ihm diskutierten die Abgeordneten intensiv darüber, wie es um den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in Rheinland-Pfalz steht, wie Städte, Dörfer und Gemeinden und vor allem die dort lebenden Menschen im Katastrophenfall wirksamer geschützt werden können. Fraktionschef Christian Baldauf hatte bereits im August vorgeschlagen, Broemme mit einer Überprüfung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz zu beauftragen.

Baldauf: „Wir brauchen hierzu einen ausgewiesenen Fachmann, der am Beispiel der Hochwasserkatastrophe untersucht, welche Defizite es gibt und was notwendig ist, um die Menschen in den betroffenen Städten und Dörfern im Katastrophenfall besser zu schützen.“ Bisher sei die Reaktion seitens der Landesregierung auf den Vorschlag leider verhalten. „Das ist umso bedauerlicher, weil wir mit dem Ergebnis einer solchen Analyse nicht warten können, bis die Enquete-Kommission des Landtags ihre Arbeit beendet hat. Im Sinne der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger müssen wir jetzt schnell zu den notwendigen Verbesserungen kommen.“

Die Mainzer Erklärung der CDU Rheinland-Pfalz können Sie hier herunterladen.