„Wir stehen fest hinter unseren Soldatinnen und Soldaten“

Es sind hektische Tage in Berlin, eine Sitzung folgt der nächsten, Regierungsmitglieder geben Auskunft, die Opposition hakt nach. Thema: Afghanistan und die Machtübernahme der radikalislamischen Taliban. Wie ist der Sachstand? Darüber berichtet der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Nick in unserer heutigen Ausgabe.

„Die Ereignisse um die Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan haben uns in den letzten Tagen sehr schockiert. Die Dynamik und Schnelligkeit der Ereignisse haben die Bundesregierung, wie auch wir Parlamentarier, auf diese Weise nicht erwartet.

Umso mehr steht nun im Vordergrund, die Evakuierungsmission Bundeswehr und Auswärtigem Amt mit aller Kraft zu unterstützen. Unser Ziel ist, diese so lange wie möglich, so sicher wie möglich und für so viele Menschen wie möglich aufrecht zu erhalten. Dabei konzentrieren wir uns vornehmlich auf drei Gruppen: Deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, Ortskräfte und deren Familien sowie besonders gefährdete Personen wie Menschenrechtlerinnen, Anwälte und Journalistinnen.

Der Auswärtige Ausschuss und der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages haben am Mittwoch dieser Woche in Sondersitzungen das entsprechende Mandat für den Einsatz der Bundeswehr und die Evakuierungsmission diskutiert. Am 25.8. wird der Bundestag rückwirkend über das Mandat entscheiden. Wir stehen fest hinter unseren Soldatinnen und Soldaten sowie den zivilen Kräften des Auswärtigen Amtes, die dieser Tage in Kabul mit großer Tapferkeit eine gefährliche wie anspruchsvolle Arbeit leisten.

In Erwartung einer weiteren möglichen Destabilisierung Afghanistans und der Region ist es nun geboten, die Nachbarländer und internationale Organisation bei der Bewältigung möglicher Fluchtbewegungen bestmöglich zu unterstützen. Bundeskanzlerin Merkel hat dies als eine Priorität des humanitären Engagements der Bundesregierung entsprechend verdeutlicht.

Als Abgeordnete werden wir uns weiterhin entschieden dafür einsetzen, dass die Evakuierungsmission möglichst lange und für möglichst viele der genannten zu schützenden Personengruppen aufrechterhalten werden kann. Gleiches gilt für ein entsprechend angemessen humanitäres Engagement unseres Landes.“