„Rheinland-Pfalz muss raus aus der digitalen Steinzeit!“

MAINZ. Zum nahenden Beginn des Schuljahres 2021/22 hat CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner Schutzkonzepte für die rheinland-pfälzischen Schulen gefordert. Ziel sei es, flächendeckend Präsenzunterricht zu ermöglichen. „Maximale Sicherheit und Präsenz ist das Gebot der Stunde“, sagte Klöckner. Den mehr als 400.000 Schülerinnen und Schülern in Rheinland-Pfalz wünschte sie alles Gute zum Schulstart Anfang kommender Woche.

Julia Klöckner: „Corona hat den Kindern und Jugendlichen in den vergangenen anderthalb Jahren viel abverlangt. Einige haben Lernrückstände. Wir wollen nicht, dass die Bildungsschere weiter aufgeht, wir wollen im Unterricht fordern und fördern. Die Schülerinnen und Schüler brauchen zum neuen Schuljahr die bestmöglichen Voraussetzungen. Deshalb muss es erstes Ziel bleiben, einen möglichst normalen Schulbetrieb zu gewährleisten. Erfahrungen anderer Länder zeigen, dass die Delta-Variante des Corona-Virus nicht vor Schulen Halt macht. Da der Impfschutz vor allem an den Grundschulen noch nicht vorhanden ist, muss die Landesregierung altersgemäße Schutzkonzepte umsetzen, angepasst an das jeweilige Infektionsgeschehen. Auch muss mehr Tempo dabei gemacht werden, die Schulen mit Luftfilteranlagen auszurüsten. Geld vom Bund ist da – jetzt muss das Programm in Rheinland-Pfalz auch zügig umgesetzt werden.“

Die von der Landesregierung vorgeschlagenen „Präventionswochen“ begrüßte Klöckner. Damit sei die Regierung auf die Forderung der CDU-Opposition nach einer zweiwöchigen Sicherheitsphase mit verstärkten Tests und Tragen einer Maske eingegangen. „Ich halte es für denkbar, dass diese Sicherheitsphase auch über die zwei Wochen hinaus ausgeweitet wird.“ Auch schlug Klöckner vor, zunehmend auf gepoolte Tests mit PCR-Analyse überzugehen.

Gewappnet sein für Herbst und Winter bedeutet laut Klöckner auch, die Voraussetzungen für Wechsel- und Fernunterricht zu schaffen, sollte es doch zu Schulschließungen kommen. Julia Klöckner: „Die Landesregierung muss endlich alle Schüler und Lehrer mit digitalen Endgeräten ausrüsten. Wie zu hören ist, sind die Geräte noch immer nicht bei den Lehrern angekommen. Alle Schulen, jedes Klassenzimmer brauchen Internetversorgung. Und die Lernmanagementsysteme müssen in ihrer Vielfalt erhalten bleiben. Rheinland-Pfalz muss endlich raus aus der digitalen Steinzeit!“

Julia Klöckner forderte eine Neuorientierung rheinland-pfälzischer Bildungspolitik. „Die Ampelregierung tritt auf der Stelle, versucht den Status Quo zu verwalten, anstatt sich für mehr Qualität und bessere Ausstattung der Schulen einzusetzen.“ Die CDU-Politikerin erneuerte die Forderung einer 105-prozentigen Lehrerversorgung und sprach sich für Startergruppen und Deutsch-Tests in den Kindertagesstätten aus. Das Kita-Gesetz des Landes nannte sie „Kita-Zumutungsgesetz“. Es müsse dringend personell und finanziell nachgebessert werden.

Wir gehen das Jahrzehnt der Bildung an mit passgenauen Lösungen für jedes Kind

Im Bund stelle die CDU die Weichen für ein „Jahrzehnt der Bildung“, so Julia Klöckner weiter. „Wir haben das Gute Kita-Paket aufgestockt. Der Bund bleibt damit Motor beim qualitativen Ausbau der Kinderbetreuung. Weitere 5,5 Milliarden Euro werden dafür in die Hand genommen, um Länder und Kommunen zu unterstützen. Dabei geht es um einen guten Fachkraft-Kind-Schlüssel, bedarfsgerechte Angebote wie zum Beispiel verlängerte Öffnungszeiten, Gewinnung und Sicherung qualifizierter Fachkräfte sowie Stärkung der Kita-Leitungen durch Fort- und Weiterbildung.“

Julia Klöckner weiter: „Wir verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf etwa über ein Recht auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen. Das ist ein wichtiger Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit vieler Kinder. Wir haben ein Corona-Aufholpaket beschlossen in Höhe von zwei Milliarden Euro, damit Lernrückstände wettgemacht werden können. Wir gehen das Jahrzehnt der Bildung an mit passgenauen Lösungen für jedes Kind. Der Digitalpakt Schule wird fortgesetzt. Die Verbesserung der Schul- und Kitaverpflegung liegt uns am Herzen. Schließlich werden wir Familien stärken. Etwa mit einem Baukindergeld, einem 130 Millionen Euro umfassenden Kinderbonus in der Pandemie oder langfristig mit der Generationenrente, in der der Staat für unsere Kinder Rücklagen bildet. Wir ermöglichen damit Vorfahrt für Kinder und Familien.“