Pflege muss bezahlbar bleiben!

| Kategorie: Kategorie: Aus der Fraktion | 1 Minute(n) Lesezeit

Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen zahlen in Rheinland-Pfalz einen deutlich höheren Eigenanteil an den Kosten als in anderen Bundesländern. Das berichtet aktuell der Trierische Volksfreund. Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz schlägt seit Langem eine Entlastung für Pflegebedürftige und Angehörige bei den Eigenanteilen vor. Das unterstreicht jetzt noch einmal der Leiter des Zukunftsfeldes für den Zusammenhalt der Gesellschaft, Michael Wäschenbach MdL; „Wer in Rheinland-Pfalz pflegebedürftig ist, muss tief in die Tasche greifen – das betrifft die Pflegebedürftigen selbst sowie viele Angehörige. Mit Solidarität hat das wenig zu tun.“ 

Die Kosten für stationäre Pflege und im Pflegeheim in Rheinland-Pfalz sind extrem hoch. Das Land liegt seit Jahren über dem Bundesdurchschnitt. Michael Wäschenbach MdL sieht Ministerpräsidentin Dreyer in der Pflicht zu handeln. Das Land müsse die Investitionsförderung für stationäre Pflegeeinrichtungen zur Begrenzung der Eigenanteile wiederaufnehmen.

„In der Vergangenheit gab es bereits diese Förderung des Landes von Investitionskosten in der stationären Pflege. Die Förderung wurde aufgrund eines Gesetzentwurfes von SPD und FDP im Jahr 2003 eingestellt. Wenn sich das Land – wie die allermeisten anderen Bundesländer – wieder finanziell beteiligen würde, wäre eine beträchtliche Reduzierung der Eigenanteile für die Investitionskosten von Pflegebedürftigen und Angehörigen möglich. Zu Pflegende sowie die Angehörigen würden dadurch auch in Rheinland-Pfalz bei den zu erbringenden Pflegekosten entlastet“, betont der Abgeordnete. Im Gegensatz zu Rheinland-Pfalz sei es offensichtlich in 13 anderen Bundesländern gängige Praxis und Gesetz, dass die jeweiligen Landesregierungen die Investitionskosten in der Pflege finanziell unterstützen, so Wäschenbach.

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