Wir fahren nach Berlin! CDU-Fraktion tagt in der Hauptstadt

Es ist heiß und stickig, durch die geöffneten Fenster dringt kaum ein Luftzug rüber vom Brandenburger Tor. Man ächzt und stöhnt bisweilen, doch als der erwartete Gast den Raum betritt, kommt Stimmung auf und tosender Applaus und Jubelrufe setzen ein: Friedrich Merz ist da.
Es ist der zweite Abend der Klausurreise der CDU-Landtagsfraktion – und für den Bundesvorsitzenden haben die rheinland-pfälzischen Abgeordneten viele Themen im Gepäck. Doch erst einmal der fulminante Empfang.
Und der CDU-Chef greift das gerne auf: „Genau so ist die Stimmung gerade überall in der Partei“, betont er und dankt. Eine große Stimmung der Geschlossenheit und des Aufbruchs wird spürbar, hier im „Hopfingerbräu“.

Die Reihen sind (wieder) geschlossen

Merz kann viel Zustimmung verbuchen für seine Berichte und Einschätzungen der politischen Lage in Berlin und Europa. Lediglich bei seinem Werben für die Frauenquote grummelt es etwas im Saal. Der Austausch über Merz‘ Ukrainebesuch, die schleppenden Waffenlieferungen, die Energiekrise und nicht zuletzt den „Zustand“ unserer CDU ist offen und fruchtbar.
Im Grunde gilt das für die gesamte Reise der CDU-Landtagsfraktion in die Hauptstadt. In der gemeinsamen Sitzung der Landtags- und Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz am Mittwoch ging es unter anderem um die aktuelle Situation im Ahrtal. Wiederaufbauhilfen, Häuser im Überschwemmungsgebiet, Härtefallregelung, Hochwasserschutz – vieles gestaltet sich noch immer sehr schwierig.

MdLs drängen auf Digitalisierung der Parteiarbeit

Nach der Sitzung waren viele der Einladung zum Sommerfest in die rheinland-pfälzische Landesvertretung gefolgt, um dort mit Unternehmern, Kultur- und Medienvertretern und Verbänden ins Gespräch zu kommen.
Am Donnerstag hatten die Abgeordneten Gelegenheit, verschiedene Themen mit dem neuen CDU-Generalsekretär Mario Czaja zu besprechen. Etwa die drängende Modernisierung und Digitalisierung der Parteiarbeit, den Prozess zum Grundsatzprogramm oder die Nachwuchsförderung in der Union. Czaja zeigte sich verständnisvoll für manches Drängen der MdLs gerade im Hinblick auf die Digitalisierung – und berichtete über die Pläne für Kampagnen und neue Plattformen.

Emotionales Treffen in ukrainischer Botschaft

Ein besonders emotionaler Termin: das Treffen mit dem stellvertretenden Botschafter der Ukraine, Maksym Yemelianov. CDU-Landeschef Christian Baldauf MdL betonte die unbedingte Unterstützung der rheinland-pfälzischen CDU für die Ukraine und kam der Bitte des Botschafters, sich für Städtepartnerschaften stark zu machen, ohne Zögern nach. Die CDU-Fraktion wird mit Unterstützung der ukrainischen Botschaft, die entsprechende Regionen vorschlagen will, einen Antrag im Landtag von Rheinland-Pfalz einbringen. Yemelianov dankte den Unionsvertretern, die in der Frage der Waffenlieferungen im Drängen der Bundesregierung nicht nachlassen. Ein gemeinsames Videostatement können Sie hier ansehen.
Auch ein Besuch der irischen Botschaft stand auf der Tagesordnung. Nach dem Brexit und inmitten der aktuellen europäischen Lage gab es auch hier vieles zu besprechen, insbesondere zu den wirtschaftlichen Beziehungen des Landes mit Rheinland-Pfalz.
Es sind also ganz unterschiedliche Eindrücke und viele wichtige Informationen, die die rheinland-pfälzischen MdLs bei ihrer Klausurfahrt sammeln konnten. Am Abend mit dem Bundesvorsitzenden Friedrich Merz im Brauhaus kommt noch eine, nicht ganz unerhebliche Erfahrung dazu: Die CDU ist wieder geschlossen, sie gewinnt wieder an Zustimmung. Man blickt optimistisch nach vorn – bei allen Herausforderungen. Ob in Berlin oder Mainz: Wir gehen sie gemeinsam an.