Enquete-Kommission nimmt ihre Arbeit auf

Im rheinland-pfälzischen Landtag hat die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe im Ahrtal in dieser Woche ihre Arbeit aufgenommen. Dabei geht nicht nur um den Katastrophenschutz, sondern auch um den Wiederaufbau und eine nachhaltige Anpassung an den Klimawandel. Die elf Abgeordneten werden von sechs Fachleuten bei der Arbeit an Empfehlungen unterstützt.

Für die CDU-Fraktion sind Gerd Schreiner MdL, Petra Schneider MdL und Dennis Junk MdL mit im Gremium. Als beratende Experten hatte die Union Jan Hendrik Müller von der Landwirtschaftskammer, den Brand- und Katastrophenschutzinspekteur Jürgen Larisch sowie den Geschäftsführer eines auf Wasser, Abfall und Infrastruktur spezialisierten Beratungsunternehmens aus Worms, Alois Lieth, benannt. Alle drei seien Experten auf ihren Gebieten, so Gerd Schreiner, der in der CDU-Fraktion das Zukunftsfeldes für Klimaschutz und Landwirtschaft leitet. Wichtig sei, aus der Praxis zu lernen und das Expertenwissen für Entscheidungen des Landtages aufzubereiten und zu bündeln.

Zunächst sollen nun die Gründe, den Ablauf und die Folgen des verheerenden Hochwassers vor rund drei Monaten untersucht werden. Ein Abschlussbericht mit den erarbeiteten Handlungsempfehlungen ist für Mitte 2023 geplant.

Unabhängig von der Enquete-Kommission hatte am 1. Oktober auch der Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe zum ersten Mal getagt. Dieser geht auf einen Antrag der CDU-Fraktion zurück und soll Fehler und Verantwortlichkeiten der Katastrophe herausarbeiten.