„Das sind wir den Opfern schuldig“

| Kategorie: Kategorie: Aus der Fraktion | 1 Minute(n) Lesezeit

Was geschah am Abend des 14. Juli wirklich? Hätten im Ahrtal Menschen vor dem Tod gerettet werden können – und wer trägt die politische Verantwortung für mögliche Versäumnisse? Diese und andere Fragen soll jetzt ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss klären, den die CDU-Landtagsfraktion beantragen wird.

Mehr als 140 Menschen sind bei der schlimmsten Katastrophe in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz gestorben. Daneben gibt es zahlreiche Verletzte und Traumatisierte. Die Schäden gehen in die zweistellige Milliardenhöhe. Auch viele CDU-Politiker packen vor Ort beim Wiederaufbau mit an. Die Folgen des Jahrhunderthochwassers dürften das Land noch viele Jahre beschäftigen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Beteiligte.

Die CDU-Opposition im Landtag will nun mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss die politischen Verantwortlichkeiten klären. Wie Fraktionschef Christian Baldauf ankündigte, werde in der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause der Ausschuss beantragt. „Die Geschehnisse müssen zwingend aufgearbeitet werden. Denn eine Tragödie derartigen Ausmaßes kann und darf nicht ohne Folgen bleiben. Das sind wir den Menschen im Ahrtal schuldig.“ Die wichtigste Frage aus Sicht des Juristen Baldauf: „Wäre es möglich gewesen, mehr Leben zu retten?“

Untersucht werden soll, ob Warnungen zu spät eintrafen, ob der Hochwasserschutz wirksam organisiert war, wie der Informationsfluss im Krisenmanagement lief und ob Frühwarnsysteme, Meldeketten und Katastrophenschutz grundlegend verbessert werden können. „Wir brauchen eine klare Analyse, um Warnstrukturen für einen wirklichen Schutz der Bevölkerung aufzubauen“, so Baldauf. Während es bei dem Untersuchungsausschuss um die politischen Verantwortlichkeiten geht, soll eine Enquetekommission parallel auf wissenschaftlicher Grundlage Verbesserungen im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz erarbeiten.

Ausschuss untersucht auch Krisenmanagement

Obmann der CDU im Untersuchungsausschuss soll der Landtagsabgeordnete Gordon Schnieder werden. Schnieder sagte, der Ausschuss werde sich nicht nur mit den Geschehnissen des 14. und 15. Juli befassen. „Vielmehr muss die Aufarbeitung am Samstag, dem 10. Juli, beginnen, als das europäische Hochwasser-Warnsystem bereits eine bedrohliche Lage erkannt hatte. Und er wird sich auch mit der Frage beschäftigen, wie das Krisenmanagement unter der Einsatzleitung der ADD in den anschließenden Tagen und Wochen funktioniert hat und was auch dann möglicherweise falschgelaufen ist.“

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